Aufsichtsbehörden veröffentlichen Leitfaden zur datenschutzgerechten Nutzung von E-Mail und anderen Internetdiensten am Arbeitsplatz

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder hat eine aus Sicht der datenschutzrechtlichen Praxis sehr relevante „Orientierungshilfe der Datenschutzaufsichtsbehörden zur datenschutzgerechten Nutzung von E-Mail und anderen Internetdiensten am Arbeitsplatz“ (pdf) veröffentlicht (Stand: Januar 2016).

Darin gehen die Aufsichtsbehörden auf die verschiedenen Situationen ein, in denen das Internet und der betriebliche E-Mail-Account in Unternehmen genutzt wird:

  • Ausschließlich betriebliche Nutzung
  • Erlaubte private Nutzung

Für jede diese Situationen kann sich die Rechtslage anders darstellen und bedarf daher in Unternehmen einer Analyse. Im besten Fall durch den betrieblichen Datenschutzbeauftragten.

Die Aufsichtsbehörden berichten zudem, dass

Arbeitgebern oftmals aus Unkenntnis gravierende datenschutzrechtliche Fehler unterlaufen, die im schlimmsten Falle sogar strafrechtlich relevant sind.

Der Orientierungshilfe sind zudem zwei Muster von Betriebsvereinbarungen angehängt, die als Grundlage bei der Erstellung einer solchen Betriebsvereinbarung, die eine private Nutzung des Internets im Unternehmen regeln kann, in der Praxis wertvolle Leitlinien darstellen können.

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