Landgericht Düsseldorf: Social Media-Buttons einbinden nur nach Einwilligung des Nutzers

Gestern hat das Landgericht Düsseldorf in einem Verfahren der Verbraucherzentrale NRW und eine Onlineshop-Betreiber ein Urteil zu datenschutzrechtlichen Fragen rund um den Facebook Like-Button gefällt. Es ging vor allem um zwei Aspekte: Die deutliche und rechtzeitige Information des Nutzers und die Frage, ob der Button zudem mit aktivierter Funktion nur in die Internetseite eingebunden sein darf, nachdem der Nutzer seine Einwilligung in die mit dem Button verbundene Kommunikation von Daten erklärt hat. Zu beiden Aspekten enthält das Urtiel klare Ausagen. Vor allem sei eine Einwillung erforderlich, so das Gericht.

Carlo Piltz hat dazu einen Beitrag veröffentlicht, der das Verfahren aus rechtlicher Sicht einmal näher beleuchtet. Auch wenn davon auszugehen ist, dass das Verfahren in die nächte Instanz gehen wird, ist das Urteil des LG Düsseldorf aber erst einmal ein Wort. Gerade im Online-Bereich sind die Datenschutzfragen also immer noch „im Fluss“ und müssen laufend neu gedacht werden.

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